Die Öffnungsklausel für die Windenergie in §245e Abs. 5 BauGB-Planungsmöglichkeiten für Kommunen

Berlin, 01.01.2024

Abhandlung

"Der angesichts der Energiewende erforderliche Ausbau der Windenergie hat erhebliche Auswirkungen auf das Bauplanungsrecht. Vor allem die Rechtslage rund um den neu geschaffenen § 245e Baugesetzbuch (BauGB) ist in Bewegung. Diese aufgrund des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen vom 20. Juli 2022 am 1. Februar 2023 erstmalig in Kraft getretene und seitdem mehrfach geänderte Vorschrift verlagert die Ausweisung von Windenergiegebieten strukturell zunehmend von der gemeindlichen auf die regionalplanerische Ebene. Insbesondere im Zusammenspiel mit dem neu etablierten System der Flächenbeitragswerte hatte dies den unerwünschten Nebeneffekt, dass es planungswilligen Gemeinden rechtlich kaum noch möglich war, eigenständig Windenergiegebiete auszuweisen." 

Aufsatz gemeinsam mit Lukas Ott, in UPR 9/2024, 321 ff.

Newsletter Icon

Keine Neuigkeiten verpassen.

Zur Newsletter-Anmeldung

goep_0459_290622

Einige der von uns gesetzten Cookies dienen dazu, bestimmte Funktionen unserer Webseiten zu ermöglichen, insbesondere zur Steuerung des Cookie-Banners (damit dieses bei Ihren erneuten Besuchen nicht immer wieder angezeigt wird). Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten, insbesondere nicht Ihre IP-Adresse. Andere Cookies, die zu Analysezwecken gesetzt werden (siehe hierzu auch den Abschnitt „Web-Analyse-Tools“), helfen uns zu verstehen, wie Besucher mit unseren Webseiten interagieren. Diese Cookies dienen dazu, die Nutzung unserer Webseiten statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes auszuwerten. Die Analyse-Cookies werden bis zu 13 Monate gespeichert.