Köln, 22.02.2021
GÖRG hat das Projekt Gaskraftwerk Leipheim bei dessen erfolgreicher Teilnahme am Ausschreibungsverfahren zur Beschaffung besonderer netztechnischer Betriebsmittel (bnBm) nach § 11 Abs. 3 EnWG umfassend beraten. Mit der Zuschlagserteilung zugunsten des Projekts Gaskraftwerk Leipheim durch die Amprion GmbH ist die Projektgesellschaft Gaskraftwerk Leipheim GmbH & Co. KG auf die LEAG übergegangen. Die Gaskraftwerk Leipheim GmbH & Co. KG ist ein Joint Venture zwischen der SWU Energie, der Siemens Energy und der STEAG.
Vorangegangen war eine fast zehn Jahre dauernde Entwicklung des Standorts und der Einholung aller für die Projektrealisierung erforderlichen Genehmigungen und Verträge, deren Zustandekommen ebenfalls GÖRG umfassend juristisch begleitet hat.
§ 11 Abs. 3 EnWG gestattet den Übertragungsnetzbetreibern die Vorhaltung besonderer netztechnischer Betriebsmittel – Kraftwerke zur Wiederherstellung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems nach einem örtlichen Ausfall – mittels einer Beauftragung Dritter im Wege wettbewerblicher Ausschreibungsverfahren.
Das Projekt Gaskraftwerk Leipheim sieht die Errichtung einer modernen und bei Beeinträchtigungen des Stromnetzes kurzfristig reaktionsfähigen und hochflexiblen Gasturbinenanlage mit einer Kapazität von 300 MW vor. Da die immissionsschutzrechtliche Genehmigung sowie die Planfeststellungsbeschlüsse für die Gas- und Stromtrassen vorliegen und bauvorbereitende Maßnahmen eingeleitet sind, kann mit der Realisierung unverzüglich begonnen werden. Errichtung und Betrieb übernimmt die Siemens Energy. Ab Sommer 2023 soll das Kraftwerk der Amprion zur Verfügung stehen.
GÖRG hat das Projekt unter Federführung von Partner Dr. Christoph Riese während der langjährigen, zunächst von der SWU Energie initiierten Projektentwicklung, bei der Einbindung der beiden Projektpartner Siemens Energy und STEAG sowie im Rahmen des vielschichtigen Ausschreibungsverfahrens der Übertragungsnetzbetreiber begleitet und schließlich das Konsortium aus SWU Energie, Siemens Energy und STEAG bei der Veräußerung des Projekts an die LEAG umfassend rechtlich beraten. Die gesellschaftsrechtliche Strukturierung und Beratung der Transaktion wurde dabei von Dr. Ruth Büchl-Winter verantwortlich betreut.
Berater Projekt Gaskraftwerk Leipheim
GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Dr. Christoph Riese, Partner (Federführung), Öffentliches Recht/Energierecht/Vergaberecht, Berlin
Dr. Ruth Büchl-Winter, Counsel, M&A/Gesellschaftsrecht, Köln
Dr. Ulrich Christian Killius, LL.B., Assoziierter Partner, Öffentliches Recht/Energierecht/Vergaberecht, Berlin
Dr. Achim Compes, Partner, Vertragsrecht/Anlagenbau, Köln
Jan Schellenberger, Partner, Vertragsrecht/Anlagenbau, Köln
Dr. Wibke Schumacher, Partnerin, Gesellschaftsrecht/Energiewirtschaftsrecht, Köln
Dr. Ilka Mainz, Associate, Energierecht, Köln
