GÖRG Employment Tracker, 12/2021

Köln, 01.12.2021

Bleiben Sie mit uns auf dem Laufenden.

Mit unserem Employment Tracker blicken wir für Sie regelmäßig in die „Zukunft des Arbeitsrechts“! Jeweils zu Monatsbeginn stellen wir die wichtigsten für den Monat zu erwartenden Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie sonstiger Gerichte vor. In der Ausgabe des jeweiligen Folgemonats berichten wir über die Ergebnisse. Ergänzend weisen wir auf anstehende Milestones in Gesetzesinitiativen der Politik hin, damit Sie bereits heute wissen, womit Sie morgen zu rechnen haben. 

Dieses Mal im Fokus:

Anstehende Entscheidungen

  • Ausschluss von Arbeitnehmern in Altersteilzeit von Sozialplanleistungen als unzulässige Altersdiskriminierung? Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung nach § 15 Abs. 1 AGG
  • Unfallversicherungsschutz auf dem Weg vom Schlafzimmer zum Homeoffice

Aktuelle Entscheidungen

  • Ausschluss der Zurverfügungstellung notweniger Arbeitsmittel durch AGB zulässig?
  • Entschädigungsanspruch nach dem AGG - Diskriminierung wegen einer Behinderung 
  • Kürzung des Urlaubsanspruchs wegen Kurzarbeit „Null“ zulässig?
  • Anspruch eines Vorstands einer Aktiengesellschaft auf Insolvenzgeld Arbeitnehmereigenschaft eines Vorstands

Gesetzesinitiativen, wichtige Meldungen & Anträge

  • Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
  • Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung – KugverlV)
  • Koalitionsvertrag 2021
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