Köln, 08.05.2023
Bleiben Sie mit uns auf dem Laufenden.
Mit unserem Employment Tracker blicken wir für Sie regelmäßig in die „Zukunft des Arbeitsrechts“! Jeweils zu Monatsbeginn stellen wir die wichtigsten für den Monat zu erwartenden Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie sonstiger Gerichte vor. In der Ausgabe des jeweiligen Folgemonats berichten wir über die Ergebnisse. Ergänzend weisen wir auf anstehende Milestones in Gesetzesinitiativen der Politik hin, damit Sie bereits heute wissen, womit Sie morgen zu rechnen haben.
Dieses Mal im Fokus:
Aktuelle Entscheidungen
- Wirksamkeit einer vereinbarten Vertragsstrafe - Aufrechnung mit restlicher Vergütung
- Wirksamkeit einer ordentliche krankheitsbedingten Kündigung
- Arbeitnehmerstatus eines Vereinsmitglieds im Yoga-Ashram
- Generalklauseln im Beschäftigtendatenschutz unzulässig
- Verfall von Urlaubsansprüchen im Altersteilzeitarbeitsverhältnis bei Verstoß gegen die Aufforderungs- und Hinweisobliegenheiten
Anstehende Entscheidungen
- Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermittlung der regelmäßigen Betriebsgröße im Zusammenhang mit einer Massenentlassungsanzeige
- Beendigungszeitpunkt eines befristeten Arbeitsverhältnisses
Gesetzesinitiativen, wichtige Meldungen & Anträge
- Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und anderen Vorschriften wurde veröffentlicht
- Bundesarbeitsminister plant weitere Mindestlohnerhöhung
- EU verabschiedet Entgelttransparenzrichtlinie
